Medienrat: Berichte des Vorsitzenden / des Präsidenten

Unsere letzte Sitzung des Medienrats fand noch vor der Sommerpause statt und liegt damit bereits einige Monate zurück. In der Zwischenzeit hat sich über die bayerische Medienlandschaft hinaus einiges getan. Vor allem die geplante Übernahme der Pro Sieben/Sat 1 durch Springer schlug publizistische Wellen und die Frage , wie die KEK damit umgehen wird, beschäftigt seitdem auch Meinungsträger in unserer Gesellschaft, die sich bisher mit medienwirtschaftlichen und medienrechtlichen Zusammenhängen nicht näher befasst haben. In der Vorbereitung auf diese Sitzung bat ich den Präsidenten, zu diesem Thema Stellung zu nehmen und Ihnen die notwendigen Informationen zu geben. Lassen Sie mich lediglich daran erinnern: Es ist noch nicht lange her, dass wir in unseren Ausschüssen und in diesem Plenum eine andere Übernahme der Pro Sieben/Sat 1-Gruppe unter nationalen Gründen und im Blick auf unser medienrechtliches Verständnis durchaus kritisch diskutiert hatten. Das sollten wir in der derzeitigen Gefechtslage nicht plötzlich vergessen.
 
Am 5. Oktober fand eine Sitzung des Beschließenden Ausschusses statt, die – wie so oft bei uns – sehr konstruktiv und sachlich verlief. An dieser Sitzung nahm auch der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Manfred Nüssel, teil, weil künftige Aufgabenschwerpunkte und die Haushaltsstruktur der BLM auf der Agenda standen. Hier darf ich wieder einmal auf die wirklich gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Gremien verweisen. Das zeigte auch der Verlauf der Sitzung. Wir haben die umgesetzten Maßnahmen im Wirtschaftsplan 2005 und ihre Auswirkungen für die BLM besprochen. Gleichzeitig wurde die Ausgangssituation für den Wirtschaftsplan 2006 skizziert, wie sie durch die Verwaltung gesehen wird. Dabei beschäftigte uns auch die Entwicklung der Personalstruktur der BLM. Die Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2006 ist jetzt zunächst einmal Angelegenheit des Verwaltungsrates, wobei die im Beschließenden Ausschuss vorgetragenen Überlegungen und Anregungen einfließen werden. Danach nimmt der Haushaltsentwurf seinen vorgeschriebenen Gang auch durch unser Gremium, insbesondere mit der Befassung im Grundsatzausschuss.
 
Bei der Sitzung des Beschließenden Ausschusses nahmen die wirtschaftliche Lage und Entwicklung des lokalen/regionalen Fernsehens in Bayern einen breiten Raum ein. Herr Kors hat dabei an die Ausgangslage erinnert und mögliche Entwicklungslinien bis 2010 aufgezeigt, vor allem was die Erlösstruktur und die Erlösoptimierung betrifft sowie die Kostenentwicklung. Das wird ein zentrales Thema auch für die Arbeit unseres Gremiums in den nächsten Monaten. Bei den Beratungen darüber und bei der gemeinsamen Beratung des Hörfunkausschusses und des Technikausschusses über die Konsequenzen der Digitalisierung war sehr deutlich zu spüren, dass wir vor enormen medienrechtlichen und medienpolitischen Herausforderungen stehen, aber auch einen Wachstumsmarkt mit vielen Chancen erleben werden. Dafür braucht es sicherlich neue Rahmenbedingungen und ein Umdenken, was die Rolle der BLM angeht, insbesondere die Regeln von Lizenzierung und Aufsicht. In dieser Umbruchssituation braucht es aber auch und mehr denn je eine kompetente Landeszentrale, die mit ihrem Know-how vor allem den mittelständischen Anbietern hilft, die Konkurrenz im Markt zu bestehen und sich gegenüber den großen zu behaupten. Das ist sicherlich ein ordnungspolitisches Ziel, auf das wir verpflichtet sind. Im Verwaltungsrat wurde kürzlich das Thema der mobilen Rundfunkdienste und der digitalen Rundfunkverbreitung ausführlich erörtert, unter Einbezug des DMB-Pilotprojektes Regensburg und des entsprechenden europäischen Verbundprojektes mit den Rundfunkbehörden aus der Schweiz, Österreich, Baden-Württemberg und Bayern. Dabei meldete sich das Mitglied des Verwaltungsrates, Herr Esser, zu Wort und forderte als Tageszeitungsverleger ausdrücklich die fachliche Beratung und Unterstützung durch die BLM an. Er verwies darauf, dass ein mittelständisches Zeitungshaus die dafür notwendigen Ressourcen und Kompetenzen nicht vorhalten könne und ohne Hilfe durch die BLM von den neuen Entwicklungen ausgeschlossen bleibe. Für mich als Zuhörer war dies eine sehr signifikante Meinungsäußerung, die ich deshalb hier zitiere, weil sie auch in den Kontext unserer Beratungen über die künftige Aufgabenstellung der BLM gehört.
 
Lassen Sie mich abschließend noch einmal zurückblicken auf unsere Informationsfahrt nach Prag. Sie war wie immer hervorragend vorbereitet durch die BLM, wobei ich hier namentlich Frau Fell und Frau Wendlandt hervorheben möchte. Auch diese Informationsfahrt hat unseren Horizont erweitert und manche Fragestellungen für uns selber geschärft. Sicherlich hätte das sehr informative Gespräch mit den Anbietern am Vormittag deutlich länger dauern dürfen und sogar müssen, aber dies war ein Problem der örtlichen Lokalitäten und ein Problem der Flugverbindung, die nicht anders zur Verfügung stand. Jedenfalls haben wir die begründete Erwartung, dass sich der Dialog über die Grenze hinweg fortsetzt und zu einem kontinuierlichen Miteinander führt. Auch diese Pflege von Kontakten ist eine wichtige Aufgabe der BLM und ihrer Gremien. Einladungen zum Gegenbesuch sind von uns ja bereits ausgesprochen worden; besonders die Lokalrundfunktage in Nürnberg bieten sich als Forum für solche Kontakte an. Ich danke Ihnen.