Medienrat: Berichte des Vorsitzenden / des Präsidenten

Anknüpfend an den Bericht des Medienratsvorsitzenden Herrn Dr. Jooß möchte ich auch auf die 20-Jahrfeier der BLM am vergangen Freitag eingehen. Wir haben Ihnen in die Tischvorlage die Festrede des Bayerischen Ministerpräsidenten und mein Grußwort beigelegt, ebenfalls die dazu formulierten Presseerklärungen. Ich darf auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeszentrale und persönlich sagen, dass wir sehr stolz darauf waren, wie positiv der Ministerpräsident unsere Tätigkeit in den vergangenen 20 Jahren gewürdigt hat. Dabei habe ich mich besonders darüber gefreut, dass er besonders auch die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihre hohe Qualifikation und Motivation herausgestellt hat. Ich darf diese Passage zitieren: „Was wäre aber die BLM ohne ihre hochqualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter! Das Expertenteam aus den Bereichen Medienrecht, Medienwirtschaft, Medientechnik, Programm und Finanzen ist der Motor der BLM“. Und dass der Ministerpräsident den Einsatz und das Engagement der Spitze des Hauses als maßgeblichen Beitrag zur Spitzenstellung des Medienstandortes Bayern innerhalb Deutschlands gewürdigt hat, finde ich sehr erfreulich und motivierend.
 
Die Rede enthielt eine Reihe von Aussagen zu wichtigen medienpolitischen Grundsatzpunkten, vor allem die Ausführungen zum Jugendschutz und zu innovativen Entwicklungen im Zuge der Digitalisierung. Mit deutlicher Zustimmung zu unseren Aktivitäten hinsichtlich DAB, auch zur Kooperation mit dem Bayerischen Rundfunk. Hier hat der Ministerpräsident die Bereitschaft der Staatsregierung betont, bei einer gemeinsamen Marketinginitiative der Industrie, der Anbieter, der Landeszentrale und des Bayerischen Rundfunks aktiv mit zu wirken. Zum lokalen und regionalen Fernsehen hat der Ministerpräsident angekündigt, dass Herr Staatsminister Erwin Huber Mitte des Jahres die Lokalfernsehanbieter zu einem Gespräch über die aktuelle Situation des Lokalfernsehen einladen wird. Ich gehe davon aus, dass selbstverständlich auch die Landeszentrale an einem solchen Gespräch beteiligt wird.
 
Eine zentrale Rolle in der Rede des Ministerpräsidenten nahmen auch der Jugendschutz und die inhaltlichen Anforderungen bei privaten Fernsehsendern ein. In Ergänzung des Redemanuskripts hat er eindringlich und ohne wenn und aber die privaten Fernsehanbieter aufgefordert, den Jugendschutz sehr ernst zu nehmen und die damit verbundene gesellschaftliche Verantwortung offensiv wahrzunehmen. Dabei hat er auch die Tätigkeit der KJM und die Erwartungen an das neue Modell der regulierten Selbstregulierung deutlich angesprochen und so wie wir das immer gesehen haben, auch sinngemäß betont, dass das Ziel nicht weniger sondern mehr Jugendschutz sein muss. Das Thema Jugendschutz spielte auch eine wichtige Rolle in der anschließenden Diskussion. Hier darf ich Herrn Staatsminister Huber nicht nur für seine Teilnahme danken, sondern auch für die klaren Positionen, die er gerade zum Thema Jugendschutz in der Diskussion vertreten hat.
 
Wir fühlten uns auch alle angesprochen, als der Ministerpräsident von unternehmerischem Mut, Pioniertaten und Innovationsfreude sprach und deutlich machte, dass die heutigen Entwicklungen im Bereich der Medien von uns genauso viel Kraft und Ausdauer fordern, wie bei den Anfängen des privaten Rundfunks. Genau dies ist etwas, was nach meiner Auffassung in der Diskussion immer wieder zu kurz kommt. Wir stehen vor grundsätzlichen und schwierigen Weichenstellungen und erleben das ja Tag für Tag immer deutlicher. In unserem Sitzungssaal fanden eine Reihe von Veranstaltungen statt, die neueste Projekte und innovative Entwicklungen betrafen. So haben wir gestern eine Pressekonferenz zur Einführung von DVB-T in Bayern abgehalten, die der Geschäftsführer der Bayerischen Medien Technik (b.m.t.) und Leiter des Projektbüros Herr Strässle-Wendelstein geleitet hat. Das Interesse war riesig und die Berichterstattung in den Medien ist auch sehr konkret und ein guter Service für die Zuschauer.
 
Am 30.5. wird in der Allianz Arena der berühmte Knopfdruck erfolgen und damit DVB-T auf den Weg gebracht.
 
Sehr spannend ist auch die Entwicklung der Nutzung der bereits flächendeckenden in Bayern und in den lokalen Räumen München, Nürnberg, Augsburg und Ingolstadt aufgebauten Digitalradiotechnik. In der Landeszentrale gab es mehrere Veranstaltungen mit den Mitwirkenden am geplanten Digital Multimedia Broadcasting Projekt (DMB) in Regensburg. Hier wird die aufgebaute DAB-Technik für neue multimediale Nutzungen eingesetzt; wir starten die Entwicklung mit dem Projekt in Regensburg, das Ende diesen Jahres, Anfang nächsten Jahres beginnen wird. Wir haben dazu eine Ausschreibung durchgeführt und die Reaktion war phänomenal. Ein derartiges Interesse quer durch die unterschiedlichen Bereiche habe ich lange nicht erlebt. Es sind über 80 Bewerbungen aus 9 verschiedenen Ländern.
 
Davon sind ca.:
33 % Inhalte- und Serviceanbieter (Radio-, Lokal TV-Angebote,
- private und öffentlich-rechtliche Angebote - Print- bzw. Online-Angebote, u.a. wie auch z.B. lokale Kultur- und Tourismus-Dienste)
33 % Technologieunternehmen und Technische Forschungsinstitutionen (Chip-Entwickler, Netzwerkbetreiber, Softwaredesigner, Sendetechnik, u.a.)
15 % Endgeräte-Hersteller
15 % Nutzerbezogene Forschung, Marketing-Unternehmen, Innovations-Fachleute (Fachhochschulen, Universitäten, Marketing-Agenturen).
 
Das Projekt ist über Regensburg hinaus als Dreiländerprojekt, Österreich, Südtirol und Bayern/Baden-Württemberg konzipiert. Außerdem wird es Teilprojekte geben, so zur Fußballweltmeisterschaft 2006 in München. Entscheidend ist, dass mit dieser Technik über den gleichen Übertragungsweg Fernsehbilder, Radiosendungen, Text- und Bildangebote übertragen werden können; die Endgeräte – ich habe auch schon darüber im Medienrat berichtet – stellen zur Zeit südkoreanische Hersteller her, weil Südkorea aufbauend auf der in Deutschland erfundenen Technik DMB bereits eingeführt hat; wir werden regelmäßig über die weitere Entwicklung des Projektes berichten.