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Medienrat: Berichte des Vorsitzenden / des Präsidenten

Bericht des Vorsitzenden zur 28. Sitzung des Medienrats

09.10.2014 | 28 2014
Zwei Themen möchte ich in der heutigen Sitzung ansprechen und dabei zunächst auf unsere Informationsfahrt nach Berlin zurückblicken. Wir haben mit dem Medienrat schon viele Exkursionen gemacht, aber die letzte war sicherlich eine der ergiebigsten und interessantesten. Das hing auch von unseren Gesprächspartnern ab: der Parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär, die den Ausbau der digitalen Infrastruktur in den Mittelpunkt ihrer Ausführungen stellte; Dr. Dietrich von Klaeden, der die Medienaktivitäten der Axel-Springer-Gruppe erläuterte; Dr. Tobias Schmid und Claus Grewenig vom VPRT, die mediale Standortbestimmungen aus der Sicht der privaten Sender vornahmen und dabei vehement auf das bestehende bundesdeutsche Regulierungsungleichgewicht hinwiesen. Ein Höhepunkt der Informationsfahrt war sicherlich die Teilnahme an der morgendlichen Redaktionskonferenz von „Bild“ – eine bemerkenswerte Geste der Offenheit und gleichzeitig ein durchaus zwiespältiger Blick in das journalistische Gehirn eines Massenmediums. Aufschlussreich verlief für die Mitglieder des Gremiums auch der Besuch der Gemeinsamen Geschäftsstelle, deren Arbeitsweise Andreas Hamann und seine Bereichsleiter erklärten. Mein Fazit: In Berlin wird den Landesmedienanstalten sachgerecht zugearbeitet. Insofern ist die Geschäftsstelle innerhalb kurzer Zeit zu einem seriösen Instrument geworden, aber sie kann durch ihr Wirken auch eine schleichende Verschiebung befördern – weg von dezentralen Entscheidungsstrukturen, hin zu einer zentralen Organisation der deutschen Medienaufsicht. Hier müssen wir wachsam bleiben. Das wurde besonders offenkundig, als die Rede auf das Thema der Medienkompetenz kam. Sie ist ein genuiner Aufgabenbereich der Landesmedienanstalten und muss dies trotz mancher Begehrlichkeiten auch bleiben. Gerade die Vielfalt der bestehenden Aktivitäten schafft Anreize und antwortet strukturell auf die Vielfalt der medialen Herausforderungen. Der Föderalismus, der in den Augen seiner Kritiker manchmal zum Immobilismus neigt, hat im Bereich der Medienkompetenz eine seiner großen gesellschaftlichen Chancen. Lassen Sie mich zum Schluss allen herzlich danken, die diese Fahrt so vorbildlich organisiert und so kenntnisreich begleitet haben: dem Präsidenten der BLM, ihrem Geschäftsführer, Frau Fell, Frau Zeman und Frau Wendlandt.

 
Im Fernsehausschuss und im Grundsatzausschuss ist bereits ausführlich berichtet worden, dass sich die GVK und der VPRT auf eine einheitliche Kennzeichnung von Scripted-Reality-Formaten verständigt haben. Deshalb kann ich mich bei diesem Punkt kürzer fassen. Die freiwilligen Verhaltensgrundsätze sind inzwischen vom VPRT beschlossen und öffentlich zugänglich gemacht worden. Sie umfassen sprachliche Basismodule und Variationsmöglichkeiten zur Charakterisierung der sehr unterschiedlich angelegten Formate, außerdem eine Übereinkunft, was die Platzierung der Kennzeichnungen und ihre Lesbarkeit betrifft. Die Arbeitsgruppe der GVK, der ich angehörte, hat – wie ich meine – eine für beide Seiten praktikable Handreichung herausverhandelt, wobei ich die Gesprächsbereitschaft des VPRT nach anfänglichen Irritationen ausdrücklich hervorheben möchte. Fazit: Die stellenweise problematischen, nicht gerade innovativen Scripted-Reality-Formate bleiben dem Deutschen Fernsehen leider erhalten, aber diese Formate werden nun für die Zuschauer ein Stück weit transparenter und die gefundenen Leitlinien sollen überdies im kommenden Jahr auf die Praxis hin evaluiert werden. Lassen Sie mich hier ausdrücklich Frau Weigand danken, die mich zur ersten Verhandlungsrunde mit dem VPRT begleitet hat und eine sehr gute Ratgeberin war. Auch Herr Giebel von der Gemeinsamen Geschäftsstelle hat für die Vorsitzenden eine kompetente Zuarbeit geleistet und wesentliche Hilfestellungen gegeben.
 
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.