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- 2006
Die 2. Sitzung des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien findet am
Donnerstag, den 01.06.2006, um 13.30 Uhr
im großen Sitzungssaal der Landeszentrale in der Heinrich-Lübke-Str. 27, 81737 München statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. Die Sitzung ist öffentlich.
Als T a g e s o r d n u n g ist vorgesehen:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Bericht des Präsidenten
3. Vorschlag zur Wahl des Präsidenten
4. Satzungen und Richtlinien:
4.1 Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten gemäß § 53 Abs. 6 RStV
4.2 Änderung der Fernsehsatzung
4.3 Änderung der Finanzierungsbeitragsrichtlinie
4.4 Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
5. Genehmigung von Angeboten:
5.1 Drahtloser Hörfunk München, Frequenz 92,4 MHz Spartenangebot des St. Michaelsbundes zum Papstbesuch
5.2 Radio Galaxy (Satellitenhörfunk)
6. Einzelfragen des drahtlosen Hörfunks in Bayern:
6.1 Drahtloser Hörfunk Bamberg: Sendezeit Radio Fun Boy
7. Änderung von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen:
7.1 Drahtloser Hörfunk Erding/Freising
8. Drahtloser bundesweiter Hörfunk
9. Werbung für Sportwetten
Hier: Anweisung der Rechtsaufsichtsbehörde
10. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
Hier: Stellungnahme der BLM
11. Bericht Forum Medienpädagogik
12. Entscheidungen auf Grund übertragener Befugnisse:
12.1 Bericht nach § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung
13. Verschiedenes