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Einladung zur 2. Sitzung des Medienrats am 01.06.2006

23.05.2006 | 2 / 2006

Die 2. Sitzung des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien findet am
 
Donnerstag, den 01.06.2006, um 13.30 Uhr
 
im großen Sitzungssaal der Landeszentrale in der Heinrich-Lübke-Str. 27, 81737 München statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. Die Sitzung ist öffentlich.
 
Als  T a g e s o r d n u n g  ist vorgesehen:
 
1.    Bericht des Vorsitzenden
 
2.    Bericht des Präsidenten
 
3.    Vorschlag zur Wahl des Präsidenten
 
4.    Satzungen und Richtlinien:
4.1  Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten  gemäß § 53 Abs. 6 RStV
4.2  Änderung der Fernsehsatzung
4.3  Änderung der Finanzierungsbeitragsrichtlinie
4.4  Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
 
5.   Genehmigung von Angeboten:
5.1  Drahtloser Hörfunk München, Frequenz 92,4 MHz Spartenangebot des St. Michaelsbundes zum   Papstbesuch
     
5.2  Radio Galaxy (Satellitenhörfunk)
 
6.    Einzelfragen des drahtlosen Hörfunks in Bayern:
6.1   Drahtloser Hörfunk Bamberg: Sendezeit Radio Fun Boy
 
7.    Änderung von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen:
7.1  Drahtloser Hörfunk Erding/Freising
 
8.    Drahtloser bundesweiter Hörfunk
 
9.    Werbung für Sportwetten
       Hier: Anweisung der Rechtsaufsichtsbehörde
 
10.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
Hier: Stellungnahme der BLM
 
11.  Bericht Forum Medienpädagogik
      
12.  Entscheidungen auf Grund übertragener Befugnisse:
12.1 Bericht nach § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung
 
13.  Verschiedenes