Medienaufsicht in Deutschland steht für den Schutz der Meinungsfreiheit in den Medien – analog wie digital. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Diese Freiheit ist unbedingter Gegenstand unserer demokratischen Grundordnung und viel zu häufig von Angriffen bedroht. Hassrede ist ein Beispiel dafür, sie schränkt die Freiheit von Medien und Zivilgesellschaft sowie einen offenen Diskurs massiv ein. Daher setzen sich die Medienanstalten bereits seit Jahren aktiv im Kampf gegen strafrechtlich relevante Hasskommentare im Netz ein.

Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ - gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.

Auch Schulungen und kontinuierliche Forschungsarbeit zählen zu den Aktivitäten der vierzehn Medienanstalten. Anlässlich des europaweiten Aktionstags für die Betroffenen von Hasskriminalität stellen die Medienanstalten ihre Angebote vor und laden auch Sie ein, sich gemeinsam mit uns für einen offenen und freien Diskurs in den Medien stark zu machen.

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat 2019 in Kooperation mit dem bayerischen Justizministerium die Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ gegründet. Die Initiative richtet sich an private und öffentlich-rechtliche Medienunternehmen in Bayern und bildet eine Brücke zwischen Medien und Justiz. Redaktionen können Hasspostings über ein Online-Verfahren direkt dem Hate-Speech-Beauf­tragten der bayerischen Justiz melden. Eine Schulung unterstützt beim Umgang mit Hasskommentaren. Das Projekt ist eine klare Antwort gegen Hass und Hetze – sowie für Meinungsfreiheit und einen respektvollen Umgang im Netz. Die konsequente strafrechtliche Verfolgung von Hate Speech entfaltet darüber hinaus eine generalpräventive Wirkung.

Am morgigen europaweiten Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität führt die BLM gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz eine Online-Veranstaltung zum Thema „Wird Journalismus zur Mutprobe? Auswirkungen von Hass – im Netz und auf der Straße“, zu der man sich hier anmelden kann. Mehr Informationen dazu finden Sie in dieser Pressemitteilung.

Ausgewählte Angebote anderer Medienanstalten finden Sie unter folgenden Links:

• Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM): https://www.blm.de/konsequent-gegen-hass.cfm
  
• Bremische Landesmedienanstalt (brema):
  http://bremische-landesmedienanstalt.de/media-news/gemeinsam-stark-gegen-hass-und-hetze-medienanstalten-setzen-auf-kooperation-zur
  
• Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen): https://keinemachtdemhass.de/
  
• Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK): https://www.handysektor.de/hate-speech
  
• Landesmedienanstalt Saarland (LMS): https://www.lmsaar.de/category/presse/
  
• Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH):
  https://www.ma-hsh.de/infothek/publikationen/hingucker.html
  
• Medienanstalt Rheinland-Pfalz:
  https://medienanstalt-rlp.de/themen/verfolgen-und-loeschen
  
• Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM): https://www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/hatespeech-darf-nicht-folgenlos-bleiben-202094.html
  
• Thüringer Landesmedienanstalt (TLM): www.tlm.de
  

Die BLM steht für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung. Wenden Sie sich gerne direkt an uns oder an die gemeinsame Geschäftsstelle der Medienanstalten in Berlin.

Kontakt:
Bettina Pregel
Tel.: (089) 638 08-318
bettina.pregel@blm.de