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Neues Medienkonzentrationsrecht: Wie kann Vielfaltssicherung gewährleistet werden? - Workshop des bidt und der BLM analysiert den Status Quo und zeigt Ansätze für eine Reform

28.09.2021 | 57 / 2021

Das fernsehzentrierte Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß und deshalb dringend reform­bedürftig. Das zeigten die Bestandsaufnahme und der wissenschaftliche Austausch über Lösungsansätze im Workshop „Vielfalt sichern – neue Regeln für ein hybrides Medien­system“ am 24. September. Gastgeber waren das Bayerische Forschungsinstitut für digitale Trans­formation (bidt), ein Institut der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, und die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM). Gemeinsam fördern sie das dreijährige Forschungsprojekt „Messung von Meinungsmacht und Vielfalt im Internet - Pilotprojekt zur publizistischen Konzentrations­­kontrolle“. Es untersucht, wie Medienpolitik das Funktionieren politischer Öffentlichkeit sichern kann.

Ein Fokus liegt dabei auf der Rolle der Intermediäre wie Suchmaschinen und Social Networks. Die Relevanz der Medienintermediäre für die Informationsnutzung wächst und damit steigt auch ihr Einfluss auf die Meinungsbildung, wie die Mediengewichtungsstudie als Teil des Medien­vielfaltsmonitors der Medienanstalten zeigt. In seiner Einführung betonte BLM-Präsident Siegfried Schneider: „Mit dem gattungsübergreifenden Gesamtmarktmodell auf Basis des Medienvielfaltsmonitors der Medien­anstalten liegt ein guter Reform­ansatz zum Medienkonzentrations­recht vor. In den Medienstaatsvertrag ist mit dem Transparenzgebot und dem Diskriminierungsverbot erstmals die Regulierung von Intermediären als neue Aufgabe der Medienanstalten eingebunden worden. Doch jenseits davon braucht es neue Antworten auf die Frage, wie man der Bildung von Meinungsblasen durch Medienintermediäre noch auf anderen Wegen entgegenwirken kann.“

Das Forschungsteam um Prof. Dr. Carsten Reinemann (LMU) und Prof. Dr. Birgit Stark (Universität Mainz) stellte beim Workshop ihre Analyse der aktuellen Vielfaltsmessung sowie Ansätze für eine am Angebot und den Nutzern orientierte Gestaltung vor. „Wir möchten hier Orientierung geben, mit welchen Verfahren die Messung von Meinungsmacht verbessert werden kann und Empfehlungen für eine zeitgemäße Regulierung medialer Vielfalt entwickeln“, so Dr. Christoph Egle, wissenschaftlicher Geschäftsführer des bidt.

Kontakt:
Bettina Pregel
Tel.: (089) 638 08-318
bettina.pregel@blm.de