24. Sitzung des Medienrats

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 15. Oktober 2020 dem Jahresabschluss 2019 zugestimmt, nachdem zuvor Verwaltungsrat und Grundsatzausschuss damit befasst waren.

Eine der Grundlagen für die Zustimmung zum Jahresabschluss bildet der Geschäftsbericht 2019, der nun unter www.blm.de veröffentlicht wird.

• Top 7: Franz Krah zum Mitglied des Hörfunkausschusses bestellt

  Franz Krah folgt im Hörfunkausschuss des BLM-Medienrates Dr. Thomas Jung nach. Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat Krah in der Sitzung am 15. Oktober 2020 zum Mitglied des Hörfunkausschusses bestellt, der im Medienrat seit 1. September 2020 den Bayerischen Städtetag vertritt.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 15. Oktober 2020 die Änderung seiner Geschäftsordnung und die Satzung zur Änderung der Verwaltungsratswahlsatzung beschlossen.

In der Änderung der Geschäftsordnung ging es vor allem um klare Regelungen zur Unvereinbarkeit (Inkompatibilität) von Ämtern im Medien- oder im Verwaltungsrat nach Art. 10 Abs. 4 des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG). In § 24 und 25 der Geschäftsordnung des Medienrates werden nun Vorschriften über die Wahl des Medienrats-Vorstands, des Präsidenten, der Zustimmung zum Geschäftsführer und die Ernennung des Mediendatenschutzbeauf­tragten zusammengefasst.

Die Satzungsänderung zur Verwaltungsratswahl tritt am 1. November 2020 in Kraft.

Neu ist unter anderem die Regelung, dass der Beschließende Ausschuss über das Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Verwaltungsrat entscheidet, wenn Zweifel über den Grund zur Beendigung der Mitgliedschaft im Verwaltungsrat bestehen.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2020 beschlossen, der Sport 1 GmbH die Genehmigung zur Verbreitung des Fernsehspartenprogramms „eSportsOne“ zu erteilen.

Bei "eSportsONE" handelt es sich um ein lineares, 24-stündiges Pay-TV-Sparten­programm, das ausschließlich im europäischen Ausland ausgestrahlt werden soll. Das englischsprachige Programm zeigt Liveübertragungen von eSports-Events (professionalisiertes Spielen von Games). Eine sprachliche Anpassung an bestimmte Zielmärkte wie Skandinavien, Polen und Belgien ist angedacht.

Der Turner Broadcasting System Deutschland GmbH wird die Genehmigung zur Verbrei-tung der Fernsehspartenprogramme „TCM“ (Spanien), „TNT“ (Spanien) und „TOONAMI“ (Frankreich) erteilt. Das hat der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) in seiner Sitzung am 15. Oktober 2020 beschlossen.

Gegenwärtig werden die Programme auf der Grundlage einer britischen Ofcom-Lizenz durch die Turner Broadcasting System Europe Limited veranstaltet. Die beantragten Zulassungen sollen im Zuge des Brexits ab 1. Januar 2021 genutzt werden und bedeuten Rechtssicherheit für die Veranstalter. Die drei Unterhaltungsprogramme mit Filmen und Serien werden in Spanien und Frankreich über Pay-TV-Plattformen verschlüsselt ausgestrahlt.

Die Freie evangelische Gemeinde Herzogenaurach, die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Türkheim, die AGAPE-Gemeinde Freilassing und der Pfarrverband Maria Trading können ihre Gottesdienste auf Grundlage der Genehmigung eines lokalen Fernsehangebots live im Internet übertragen.

Die genannten Gemeinden haben während der Corona-Pandemie von der Möglichkeit der vereinfachten Anzeige eines Live-Streams Gebrauch gemacht und wollen diese Angebote nun fortsetzen. Deshalb wurde der Rundfunk-Genehmigungsantrag bei der BLM gestellt. Die Schwerpunkte der jeweiligen Lokalangebote liegen auf den örtlichen Bereichen Her­zogen­aurach und Freilassing, bei der AGAPE-Gemeinde auf Südostoberbayern und beim Pfarrverband Maria Trading auf dem Raum Erding/Ebersberg.

Die RSA Radio GmbH & Co KG hat für die Verbreitung ihres Hörfunkprogramms „Heimatmelodie“ vom Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) Kapazitäten in den Kabelnetzen Kempten, Kaufbeuren, Memmingen, Mindelheim und Sonthofen zugewiesen bekommen. Die Zuweisung gilt befristet bis zum 31. Oktober 2030, wie der Medienrat in seiner Sitzung vom 15. Oktober 2020 entschieden hat.

Bei Heimatmelodie, ehemals Radio Session Allgäu 2, handelt es sich um ein originäres Kabelhörfunkprogramm, das eine Mischung aus alpenländischer Volksmusik und Evergreens beinhaltet und durch aktuelle Lokalnachrichten und Beiträgen von RSA ergänzt wird.

Das lokale Hörfunkprogramm Radio Eins kann weiter simulcast via UKW und im DAB-Netz Oberfranken verbreitet werden. Die Zuweisung durch den Beschluss des Medienrates vom 15. Oktober 2020 gilt befristet bis zum 6. November 2030.

Radio Eins wird über die UKW-Frequenzen 89,2 MHz (Coburg), 95,4 MHz (Lichtenfels) und 90,0 MHz (Kronach) verbreitet und vom Funkhaus Coburg veranstaltet. Seit Juni 2017 ist das Lokalprogramm auch via DAB im DAB-Netz-Oberfranken (Block 10B) zu hören.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 15. Oktober 2020 beschlossen, dem regionalen Gemeinschaftsprogramm unserRadio Passau/Deggendorf und dem Jugendangebot Radio Galaxy Passau/Deggendorf weiter Kapazitäten zur Verbreitung im DAB-Netz Niederbayern (Block 7D) zuzuweisen. Die Verlängerung gilt bis zum 31. Oktober 2030.

Beide Programme werden simulcast via UKW und DAB verbreitet. unserRadio Passau/Deggendorf ist ein informationsorientiertes Lokalradio mit einem Musikmix aus Oldies und aktuelleren Songs. Radio Galaxy Passau/Deggendorf präsentiert sich als unterhaltsames und informatives Programm für junge Menschen aus der Region mit viel neuer Musik. Das Programm wird größtenteils aus Regensburg übernommen, die tägliche Morgensendung „Weck-WG“ aber lokal in Passau produziert.