Ein Schwerpunkt im BLM-Jugend- und Nutzerschutz ist die Bekämpfung von Extremismus, Hass, Hetze und Antisemitismus im Netz. Geprüft werden dabei vor allem absolut unzulässige Darstellungen, wie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Holocaustlegnung und -verharmlosung, teils auch in Kombination mit drastischer Gewalt und Desinformation.
Kooperationen
Die BLM kooperiert bei der Verfolgung von Hass und Hetze im Netz mit den Staatsanwaltschaften, insbesondere der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München, sowie der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt (ZMI-BKA). Hinzu kommen problematische Inhalte, die jugendgefährdend oder entwicklungsbeeinträchtigend sind. Hier gibt es eine Kooperation mit der Meldestelle „REspect! Gegen Hetze im Netz“.
Vorgehen gegen Hass und Hetze im Netz
Gegen Rechtsverstöße im Netz geht die BLM auf verschiedenen Wegen vor: von niedrigschwelligen Hinweisen, Meldeverfahren und Löschanregungen an Plattformen über die Abgabe von Fällen an die Staatsanwaltschaft bis hin zu medienrechtlichen Aufsichtsverfahren gegenüber Inhalte-Anbietern mit Bußgeldern, Beanstandungen oder der Untersagung von Inhalten. Die BLM nutzt außerdem die Möglichkeiten des europäischen Digital Services Acts (DSA) bzw. des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG), um Plattformen dazu zu bringen, entsprechende Inhalte zu entfernen.
Extremismusprävention
Begleitend zum Vorgehen gegen problematische Inhalte im Netz ist der BLM die Extremismusprävention wichtig. Dabei spielen Vernetzung, Wissens- und Erfahrungsaustausch sowie gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit mit relevanten Partnern eine zentrale Rolle. Auch die Sensibilisierung und Unterstützung der Öffentlichkeit durch Veranstaltungen und Präventionsmaterialien gehört dazu.
Rechtsverstöße bei der BLM melden
Sind Ihnen Angebote aufgefallen, die möglicherweise gegen gesetzliche Bestimmungen im o.g. Sinne verstoßen, können Sie diese hier online an die BLM melden: Beschwerdeformular
In unserer Info-Spalte erhalten Sie weitere Informationen zu unseren vielfältigen Aktivitäten in diesem Zusammenhang sowie weiterführende Links.