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Bericht des Präsidenten

21.07.2011 | 03 / 2011

Der Tod des Medienunternehmers Leo Kirch hat mich persönlich sehr berührt. Seitdem ich Verantwortung für Medienpolitik trage, habe ich bis kurz vor seinem Tod Leo Kirch erlebt in seiner Dynamik, in seiner Begeisterungsfähigkeit, in seinem Mut, mit seiner hohen Innovationskraft und seinem vorausschauenden Wirken im Medienmarkt. Durch sein erfolgreiches Wirken hat der Medienstandort München und Bayern enorm profitiert, mit vielen neu geschaffenen Arbeitsplätzen und heute noch erfolgreichen Programmangeboten. Leo Kirch war seiner Zeit immer voraus. Ich werde ihn vermissen. Morgen findet für den Verstorbenen das Requiem in der Kirche Sankt Michael unter großer Anteilnahme von Politik und Gesellschaft statt. 

Am 9. Juni 2011 hat der Bayerische Landtag einen Dringlichkeitsantrag beschlossen. Der Dringlichkeitsantrag hat zum Ziel, so die Landtagsdrucksache „Vielfalt und Qualität in der lokalen und regionalen Fernsehberichterstattung zu sichern“. Der Beschluss wurde von FDP und CSU-Fraktion gemeinsam gefasst. Auch SPD und Freie Wähler haben sich prinzipiell zur Förderung des lokalen Fernsehens bekannt. Wie Sie wissen, geht es ja darum, wie das lokale Fernsehen ab 2013 auch wirtschaftlich gesichert werden kann und im Besonderen um die Fortführung des staatlichen Zuschusses. Im Beschluss des Bayerischen Landtags wird die Staatsregierung aufgefordert, bis Oktober 2011 ein Konzept zu erarbeiten mit dem Ziel, die Zukunft der lokalen und regionalen Fernsehangebote in Bayern auch nach 2012 zu sichern. Dabei sind insbesondere Meinungsvielfalt, Programmqualität und der lokale Bezug der Berichterstattung zu berücksichtigen. Der Beschluss verweist auch auf die verschiedenen Verbreitungswege (Satellit, Kabel, DVB-T, Internet) die in die konzeptionellen Überlegungen einzubeziehen sind. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien ist in besonderer Weise angesprochen. Ich zitiere aus dem Beschluss. „Gemeinsam mit der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) sollen Anreize für langfristig tragfähige Geschäftsmodelle gesetzt und Maßnahmen zur Verbesserung der Verbreitungswege und der Wirtschaftlichkeit begleitet werden.“ Die knappe Begründung zum Antrag möchte ich hier ebenfalls ansprechen, weil sie sehr überzeugend Rolle und Funktion des lokalen Fernsehens widergibt. Ich darf auch hier zitieren: „Im Flächenstaat Bayern leisten die lokalen und regionalen Fernsehanbieter einen wichtigen Beitrag zur Information der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie prägen die kulturelle Identität und Vielfalt in Bayern. Darüber hinaus leisten die Sender einen zentralen Beitrag zur Ausbildung zukünftiger Journalisten und Medienschaffender.“ Ich freue mich darüber, dass dieser Beschluss gefasst worden ist, und ich denke, das ist eine gute Grundlage zur Sicherung der Zukunft des lokalen Fernsehens, wenn auch nicht zu übersehen ist, dass noch eine Reihe von Einzelfragen zu klären sind.

Am 1. August starten erstmals private, bundesweite Anbieter ihre Radioprogramme, im DABplus Standard. Im Funkhaus Regensburg ist es der offizielle Start von Absolut Radio, ein Angebot der Neuen Welle im bundesweiten DABplus Ensemble. Auch der Bayerische Rundfunk wird dort hochkarätig vertreten sein. Wir haben ja über viele Jahre in optimaler Form mit dem Bayerischen Rundfunk zusammen gearbeitet, vor allem in unserer gemeinsamen Tochtergesellschaft Bayerische Medien Technik (bmt), aber auch in der Gesellschaft Bayern Digital Radio (BDR) und miteinander einen entscheidenden Beitrag mit bundesweiter Wirkung zur Einführung von Digitalradio geleistet. Dabei will ich auch deutlich darauf hinweisen, dass die bayerischen mittelständischen Unternehmen eine konstruktive und innovative Rolle bei dieser Entwicklung gespielt haben. Digitalradio wird uns in Zukunft intensiv beschäftigen. Am 1.8., wie gesagt, geht es los mit den bundesweiten Programmen. Der Medienrat wird im Herbst über drei landesweite Programmplätze entscheiden. Im nächsten Jahr gibt es weitere landesweite Sendemöglichkeiten und natürlich kommen in der Folge auch die Lokalsender dazu.

Es gäbe an dieser Stelle noch viel zu den Herausforderungen der nächsten Jahre zu sagen, ich will das heute angesichts der umfangreichen Tagesordnung unterlassen, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass ich ja in vielen Berichten immer wieder die aktuellen Entwicklungen im Medienrat dargestellt habe.

Wie Herr Dr. Jooß schon erwähnt hat, ist dies heute meine letzte Sitzung im Medienrat. Ich habe mit Hilfe von Frau Fell einmal zusammengestellt, an wie vielen Sitzungen ich seit Beginn der Landeszentrale als Beauftragter, als Geschäftsführer und als Präsident teilgenommen habe. Es ist eine beeindruckende Zahl, es sind insgesamt 246 Sitzungen, das sind alle Sitzungen seit Beginn der Tätigkeit der Landeszentrale und ich habe nicht ein einziges Mal gefehlt. Diese Zahl, spiegelt auch wider, mit welcher Intensität im pluralen Medienrat beraten und entschieden wurde. Wenn man sich die Entscheidungen von Beginn an anschaut und sie im Einzelnen bewertet, dann sieht man die rasante Veränderung in der Medienlandschaft und die Aufbau- und Entwicklungsarbeit, die dieses Gremium über Jahrzehnte geleistet hat. Ich möchte mich an dieser Stelle für die langjährige hervorragende Zusammenarbeit im Medienrat herzlich bedanken, für die Offenheit der Diskussionen, für die sachlichen Auseinandersetzungen, die selbstverständlich in so ein Gremium gehören und für die nachhaltige Unterstützung der Arbeit dieses Hauses. Das Haus ist hervorragend aufgestellt und für zukünftige Herausforderungen gewappnet. Dazu wünsche ich schon jetzt allen Erfolg unter dem neuen Präsidenten Siegfried Schneider.

Mein Dank gilt besonders dem Vorsitzenden und dem Vorstand des Medienrats und allen Ausschuss-Vorsitzenden, aber selbstverständlich auch jedem einzelnen Mitglied des Medienrats. Auch für die hervorragende Zusammenarbeit mit dem Verwaltungsrat bedanke ich mich. Lieber Herr Dr. Jooß für Ihre persönlichen und anerkennenden Worte ganz herzlichen Dank schon heute. Alles weitere dann bei der Amtsübergabe am 29. September.