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Bericht der Stv. Vorsitzenden des Medienrats zur 35. Sitzung am 31.03.2022

31.03.2022 | 35 / 2022 /

Sehr geehrte Damen und Herren des Medienrats,

sehr geehrter Herr Präsident Dr. Schmiege,

meine verehrten Damen und Herren,

die Einladung zur 35.Sitzung des Medienrats und damit auch unsere letzte Zusammenkunft in der noch laufenden Wahlperiode, gibt mir Gelegenheit für einen kurzen Rückblick auf unsere gemeinsame Arbeit und die laufenden Veränderungen im Mediensektor. Unserem Selbstverständnis entsprechend wahrt der Medienrat die Interessen der Allgemeinheit, sorgt für Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt und überwacht gemäß der gesetzlichen Vorgaben die Einhaltung der Programmgrundsätze. Darüber hinaus verstehen wir unseren Auftrag im Austausch mit den von uns lizensierten Anbietern zur Gestaltung und Förderung einer möglichst Pluralen Angebotsstruktur unter Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen sowie der Werberegelungen. In Zeiten einer rasant zunehmenden Digitalisierung gewinnt die Medienforschung an Bedeutung, nicht zuletzt mit Blick auf die Angebote von Medienplattformen, Benutzeroberflächen und Medienintermediären. Das dabei der von Seiten des Medienrats stets besondere Bedeutung beigemessenen medienpädagogischen Fragestellungen und Schulungsangeboten noch mehr Raum einnehmen muss, ist für uns selbstverständlich! Der neue Medienstaatsvertrag wie auch die Vorschläge zur Novellierung des Bayerischen Mediengesetzes übertragen uns zudem neue Aufgaben zur Sicherung der Informations-vielfalt und z.B. auch bei der Bewertung der Inhalte im Sinne von sog. Public Value.

Dieser Themenkreis im Bund, aber auch viele der neueren Entwicklungen auf europäischer Ebene, sind durchaus auch für uns in Bayern bedeutsam. Deshalb freue ich mich, dass unser vor Kurzem neu gewähltes Führungsduo mit Präsident Dr. Schmiege und Geschäftsführerin Dr. Schuhmacher auf diesem Parkett so beherzt mitarbeiten und damit den Medienstandort Bayern im Kreise aller Medienanstalten engagiert hochhalten! Ihnen Beiden gilt ebenso mein Dank für die dauerhaft gute Vorbereitung unserer Sitzungen; wir als ehrenamtliches Gremium sind in besonderer Weise auf sorgsame, neutrale und fachlich abgewogene Entscheidungsvorschläge aus dem Haus angewiesen.

Feststellen darf ich, dass unsere lokal/regionale Rundfunk- und Fernsehlandschaft in Bayern sich ungeachtet neuer technischer und wirtschaftlicher Anforderungen gut behaupten konnte, wie gerade die letzten Untersuchungen zu Reichweite und Akzeptanz beim Publikum gezeigt haben. Gerade in den schwierigen Zeiten von Corona haben die Sender - mit durchaus beachtlicher Unterstützung des Freistaats - ihre Verankerung und Bindungswirkung vor Ort bestens unter Beweis gestellt.  Im Vergleich zu allen anderen Bundesländern verfügen wir mit Abstand über das regional am breitesten aufgestellte Angebot! In diesem Zusammenhang will ich auch gerne das hervorragende Ausbildungsangebot der Sender für junge Volontäre ansprechen, welches in bewährter Form durch die Kurse und Seminare der BLM ergänzt wird. Professioneller Auftritt, technische Qualität sowie die unmittelbare Ansprache im regionalen Kontext sind die Erfolgsfaktoren unserer Sender; und der direkte Draht den doch fast alle unsere Mitglieder im Medienrat zu diesen haben, sichert ein unschätzbares Feedback für unsere Arbeit. Ich bin mir sicher, dass diese Verbindung von Förderung, Unterstützung und wo nötig Kontrolle auch in der kommenden Wahlperiode des Medienrats eine gedeihliche Fortentwicklung des privaten Rundfunk- und Fernsehangebots in Bayern ermöglichen wird.

Meine Damen und Herren,

ich möchte die aktuelle Sitzungsperiode nicht zu Ende gehen lassen, ohne Ihnen allen besten Dank zu sagen für die stets angenehme und vertrauensvolle Mitarbeit. Die gebotene offene Form der Diskussion und der Austausch auch unterschiedlicher Einschätzungen oder Bewertungen von Sachverhalten führt letztlich zu sachgerechten Entscheidungen im Interesse der Allgemeinheit und soll ja gerade das Meinungsspektrum in der Gesellschaft widerspiegeln. Mit meinen Kollegen im Vorstand und den Ausschüssen waren wir immer bemüht einen möglichst breit getragenen Konsens zu erzielen und damit der Pluralen Zusammensetzung unseres Gremiums gerecht zu werden.

In diesem Sinne darf ich auch an dieser Stelle auf die Überlegungen zur Neufassung der Geschäftsordnung hinweisen. Ausschließliches Ziel dieses Prozesses, ist eine sachgerechte Anpassung der Gremienstruktur an neuere Entwicklungen und Ausspielformen durch die Anbieter und die neuen Wettbewerber. Die Ihnen dazu zwischenzeitlich angekündigte Sondersitzung des Grundsatzausschusses bietet erneut Gelegenheit offene Fragen zu besprechen; eine möglichst breit angelegte Teilnahme darf ich Ihnen empfehlen.  

Was wäre all dieses Bemühen wert, ohne jeden Einzelnen von Ihnen. Abschließend darf ich deshalb nun doch im Namen des gesamten Medienrats uns verabschieden von:

Frau Lydia Sigl (Landessportverband) seit April 1997 im Medienrat und langjährige stellvertretende Vorsitzende des Fernsehausschusses,

Herrn Harald Stempfer (Landessportverband) seit 2017 im Medienrat,

Frau Gerlinde Martin (Familienverbände) seit Mai 2011 im Medienrat,

Herrn Timo Günther (Gewerkschaften) seit Mai 2011 im Medienrat,

Herrn Prof. Dr. Michael Braun (Bayer. Hochschulen) seit 2017 im Medienrat,

und mit einem ganz besonderen Dank an unsere beiden Vorsitzenden des Fernseh- bzw. Hörfunkausschusses

zunächst Herrn Dr. Florian Schuller (Kath. Kirche) seit Mai 2001 im Medienrat - hat unsere Sitzungen mit fachlicher Expertise, aber ebenso mit menschlichen und regionaltypischen Einsichten in sprachlicher Gewandtheit bereichert

und quasi als medienpolitisches Urgestein Prof. Dr. Manfred Treml (Bayer. Heimattag) seit Mai 1990 im Medienrat, dem Regionalradio besonders verbunden und stets konstruktiv/kritischer Begleiter des Privaten Rundfunks in Bayern als Wissenschaftler und kundiger Pragmatiker.

Wie ich erfahren habe, können wir uns im Anschluss an diese Sitzung mit einem Gläschen in der Hand und im persönlichen Gespräch noch etwas weitergehen austauschen - ich wünsche Ihnen Allen eine gute Zeit und bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit!