Positionen & Reden

- Es gilt das gesprochene Wort! -

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich weiß nicht, ob wir hier im Saal tatsächlich die letzten Mohikaner sind, die in Deutschland noch die DAB-Fahne hochhalten. Zu Ihrer Beruhigung kann ich Ihnen sagen, dass wir zu dieser Veranstaltung nicht, wie das sonst üblich ist, möglichst breit eingeladen haben, sondern ganz bewusst einen kleinen Kreis von Entscheidern aus Politik, Verwaltung, Industrie und Medienunternehmen, um in einer solch überschaubaren Runde offen über die noch verbleibenden Chancen von Digital Radio in Deutschland zu diskutieren, und DAB ist hierbei eine mögliche Technologie für die terrestrische Verbreitung. Wobei ich auch diese Aussage präzisieren will: Ich bin überzeugt, dass digitales terrestrisches Radio mit DAB kommen wird, unabhängig vom interessengesteuerten Votum des VPRT, unabhängig davon, ob die KEF Gelder freigibt oder nicht, und unabhängig davon, wie viele Journalisten DAB tot schreiben. Es wird sich durchsetzen, weil es, alle relevanten Aspekte berücksichtigend, die einzig vernünftige Technologie ist, um den terrestrischen Hörfunk zu digitalisieren. Internet-Radio ist schon allein aufgrund der Kosten allenfalls eine Ergänzung aber keine Alternative. Wenn wir hier in Deutschland mit der Einführung von DAB nicht in die Gänge kommen, so wie unsere Nachbarn, dann werden wir uns in Europa isolieren. Es geht also aus meiner Sicht nicht um die Frage DAB – ja oder nein, es geht allein um die Frage, wollen und können wir uns ein Einführungsszenario leisten, das sich über 20 oder 25 Jahre hinzieht und auf dem viele auf der Strecke bleiben werden, oder schaffen wir es in fünf bis zehn Jahren. Von letzterem Szenario würden nicht nur die Nutzer, die öffentlich-rechtlichen und privaten Anbieter und die Geräteindustrie profitieren, sondern vor allem die Gattung Radio selbst.

Lassen Sie mich kurz die Eckdaten der augenblicklichen Situation darstellen, auch wenn Sie Ihnen allen bekannt sein dürften: Ende März 2009 haben die Länder Bedarf für eine bundesweite Digitalradio-Bedeckung an die Bundesnetzagentur (BNetzA) gemeldet. Damit könnten über einen Multiplex bis zu 15 Hörfunkprogramme bundesweit verbreitet werden. Die BNetzA hat daraufhin das telekommunikationsrechtliche Verfahren für das bundesweite Netz eingeleitet. Die Media Broadcast ist der einzige Bewerber für den Sendernetzbetrieb und hat zwischenzeitlich die Frequenzzuteilung erhalten. Weitere Verfahren laufen derzeit zu landesweiten Bedarfsanmeldungen. Am 11. September hat die Rundfunkkommission beschlossen, dass den Ministerpräsidenten die Entscheidung zur Zuordnung der bundesweiten Übertragungskapazitäten vorgelegt wird. Ich gehe davon aus, dass die Ministerpräsidenten Ende Oktober eine positive Entscheidung treffen werden. Danach werden die Landesmedienanstalten mit der bundesweiten Ausschreibung beginnen. Diese Entscheidung zeichnet innerhalb der DLM ab. Zuordnung bedeutet Ausschreibung.

Zwischen Ende März und heute liegen allerdings zwei einschneidende, aber m.E. nicht entscheidende Ereignisse: Am 26. Juni hat sich der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) gegen eine sofortige Einführung von DABplus ausgesprochen. Fast zeitgleich haben dagegen die ARD, Deutschlandradio, der ADAC, die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk, die Media Broadcast und die Industrieverbände VDA und ZVEI deutlich gemacht, das sie an DABplus festhalten, weil sie darin die einzig realistische Chance sehen, die Zukunft des Mediums Radio zu sichern. Wenig überraschend hat dies die KEF nicht beeindruckt, die drei Wochen nach dem Votum des VPRT beschlossen hat, die für die Gebührenperiode von 2009 bis 2012 eingestellten 42 Mio. Euro für einen Neustart von DABplus nicht frei zu geben, u.a. mit der Begründung, dass sich die privaten Anbieter daran nicht beteiligen würden. Zum Einen muss man in diesem Zusammenhang sehr ernsthaft die Frage stellen, ob es wirklich zu den Aufgaben der KEF gehört, quasi über Sachverhalte zu entscheiden, die sowohl rundfunkpolitisch als auch technologisch von grundlegender Bedeutung sind. Zum Anderen hätte die KEF mit einem Blick auf unsere Nachbarländer feststellen können, dass der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk überall der wichtigste Treiber für DAB bzw. DABplus ist.

Ich sage Ihnen nichts Neues, wenn ich daran erinnere, dass man in einer Reihe von europäischen Ländern hinsichtlich der Einführung von DAB bzw. DABplus weiter ist als wir. Und dabei ist es kein Trost, dass wir auch in anderen Bereichen der Digitalisierung eher hinterher hinken. – In Großbritannien ist Mitte Juni ein Bericht der britischen Regierung erschienen mit dem Titel „Digital Britain“. Dieser Bericht enthält nach Aussage des britischen Kommunikationsministers Carter Pläne und Vorschläge, wie Großbritannien seine führende Rolle bei der Digitalisierung der Medien- und Kommunikationsindustrie weiter festigen kann. Dazu gehört, dass in Großbritannien alle Hörfunkprogramme bis 2015 digital ausgestrahlt werden sollen. Dieses Ziel sollte nach Vorstellung der Briten von der Europäischen Gemeinschaft übernommen werden. Großbritannien selbst macht weiterhin große Fortschritte bei der Digitalisierung des Hörfunks: Mittlerweile besitzt jeder dritte britische Haushalt ein DAB-Gerät. Insgesamt sind mehr als 170 Programme auf Sendung. Gemessen an der gesamten Radionutzung liegt der Anteil von DAB jetzt bei 13 Prozent im Hörermarkt. Was außerdem interessant ist an der DAB-Einführung in Großbritannien: Sie läuft ganz ohne Finanzhilfen von der Regierung oder der Regulierungsbehörde Ofcom. – In Norwegen verfügen mittlerweile 20 Prozent der Haushalte über ein DAB-Gerät, in der Schweiz sind es aktuell knapp 10 Prozent. Dort erfolgt in einer guten Woche offiziell der Start von DABplus. Auch dort sind die privaten Anbieter ähnlich wie bei uns nicht begeistert, aber sie werden mitziehen. – In Frankreich gibt es ein klares Votum von Regierung, öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk für DMB, das auch zur DAB-Systemfamilie gehört.

Hier in Deutschland haben wir weiterhin eine ganze Reihe von Fragen zu klären, deswegen sitzen wir heute hier zusammen. Was die privaten Anbieter angeht, ist die Sache aus meiner Sicht längst nicht so klar, wie es nach der Entscheidung des VPRT scheint. Haben sich doch im Gegensatz zum VPRT die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) und der bayerische VBL deutlich für die Einführung von DABplus ausgesprochen. Ich bin deshalb sicher, dass wir bei einer bundesweiten Ausschreibung private Bewerber haben werden, auch unter den Mitgliedern des VPRT. – Gespannt bin ich auf die heutigen Ausführungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Was ich mir erhoffe, ist ein kraftvolles Bekenntnis zu DABplus. Denn abgesehen vom sichtbaren Engagement des Bayerischen Rundfunks und des SWR in Sachen DAB, kann man bei den anderen sieben Landesrundfunkanstalten bisweilen den Eindruck gewinnen, dass man sich in Papieren zwar dazu bekennt, dass man darüber hinaus aber nicht bereit ist, sich tatsächlich zu engagieren. Gespannt bin ich auch auf die Ausführungen des KEF-Vorsitzenden, Herrn Horst Bachmann, insbesondere auf eine ausführliche Interpretation des KEF-Beschlusses von Mitte Juli.

Fakt ist, dass die derzeitige Situation alles andere als optimal ist. Es fehlt eine Ursachen-Analyse, warum DAB bisher so weniger Nutzer in Deutschland hat und es fehlt eine Konzeption der Radio-Unternehmen und der Ordnungspolitik für die Digitalisierung von Radio. Zur Ursachen-Forschung kann ich gerne beitragen. Wenn in weiten Teilen des Landes keine neuen Programme über DAB empfangbar sind, wird dies den Nutzer nicht dazu motivieren, sich ein DAB-Empfangsgerät zu kaufen. Die ökonomische Formel ist dabei sehr einfach: Wo es kein Angebot gibt, kann es auch keine Nachfrage geben. Eine zweite Ursache sei hier erwähnt. Es wird fast nirgends für DAB geworben. Vor allem nicht von den heutigen UKW-Hörfunkanbietern über die Reichweiten starken UKW-Sender. D.h. der Verbraucher wird auf DAB nicht aufmerksam gemacht und kauft deshalb kein Endgerät. Wie es anders laufen kann, zeigt derzeit eindrucksvoll der BR. Die Kritiker von DAB hindert es aber trotzdem nicht, eine Technologie kaputt zu reden, die bisher mangels einer gemeinsamen Angebotskonzeption und dem notwendigen gemeinsamen politischen Gestaltungswillen keine Chance hatte, sich zu entwickeln. Leider ist dies auch ein Beleg dafür, wie fahrlässig wir in Deutschland zum Teil mit der Entwicklung von technischen Innovationen umgehen. Was wir brauchen, meine Damen und Herren, und das gilt nicht nur für die Digitalisierung des Hörfunks, ist mehr Mut. Mut von Seiten der Politik und Mut von Seiten der Unternehmen. Stattdessen erleben wir in dieser Frage seit Jahren den fatalen Hang zum Wegducken und zur Bedenkenträgerei.

Was hindert uns eigentlich daran, einen realistischen Abschaltplan für UKW zu entwickeln, wie es beispielsweise die Briten für 2015 planen? Die gesetzlichen Vorgaben auf Bundesebene, also im Telekommunikationsgesetz, sind vorhanden. Dort heißt es im § 63 Abs. 5: „Die Bundesnetzagentur soll Frequenzzuteilungen für analoge Rundfunkübertragungen auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen der zuständigen Landesbehörde nach Maßgabe des Frequenznutzungsplanes für den Fernsehrundfunk bis spätestens 2010 und für den UKW-Hörfunk bis spätestens 2015 widerrufen. (…) Die Frequenzzuteilung erlischt nach einer im Widerruf festzusetzenden angemessenen Frist von mindestens einem Jahr.“ Zugegeben, das Datum 2015 ist aus heutiger Sicht sehr kühn. Realistisch ist ein Datum zwischen 2018 und 2020, wenn der Start von DAB+ in 2010 erfolgt. Ein solches Szenario stünde mit dem geltenden Recht in Einklang.
Je früher sich Bund und Länder gemeinsam in diese Richtung positionieren, umso früher haben wir Planungssicherheit für alle Beteiligten.

Bleibt die Frage, wie die Umstellung zu finanzieren ist. Eigentlich könnte das ganz problemlos funktionieren. Wenn das Bundeswirtschaftsministerium aus den Versteigerungserlösen der Digitalen Dividende 100 Mio. Euro für die Digitalisierung des Hörfunks in Deutschland als Anschubfinanzierung für die Privatradios zur Verfügung stellen würde, wären die notwendigen Investitionen in das Netz gedeckt und das Problem gelöst. Erwartet werden Erlöse zwischen ein und vier Milliarden Euro. Unabhängig davon hat der VPRT gestern zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP eine Infrastuktur übergreifende Förderung des Digitalisierungsprozesses gefordert.

Vor zwölfeinhalb Jahren, Ende April 1997, hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog knapp zwei Kilometer Luftlinie von hier entfernt seine berühmte „Ruck-Rede“ gehalten. Die meisten von Ihnen werden sich daran erinnern. Ich würde mich freuen, wenn von unserem heutigen Treffen ein gewisser Ruck in Sachen DAB ausgehen würde. Wir sind nämlich der Meinung, dass Hörfunk in der digitalen Medienwelt der Zukunft einen eigenen terrestrischen Übertragungsweg benötigt, um auch künftig im medialen Wettbewerb überleben zu können. Diese digitale terrestrische Chance heißt DAB.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und übergebe an Bernt von zur Mühlen.