Positionen & Reden

Sehr geehrter Herr Staatsminister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Sie alle ganz herzlich zu unserer heutigen Veranstaltung aus Anlass des 25-jährigen Bestehens der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien begrüßen. Genau genommen ist das heute schon die zweite Feier. Bereits am 25. März haben wir eher intern im Kreis der  aktuellen und ehemaligen Gremienmitglieder und der Mitarbeiter der Landeszentrale gefeiert. Der Fokus lag dabei auf den durchaus turbulenten Anfängen der BLM und der privaten Rundfunkanbieter in Bayern. Heute wollen wir den Blick bewusst vor allem auf die Zukunft richten. Wir tun dies hier im Literaturhaus nicht nur wegen des angenehmen Ambiente, sondern auch weil wir damit symbolisch den Bogen schlagen wollen vom gesprochenen und geschriebenen Wort über die zu hörenden und zu sehenden Inhalte bis hin zu den vielfältigen konvergenten Mediennutzungsformen, die unsere Zukunft bestimmen werden.

Bevor wir uns aber dieser Zukunft zuwenden, möchte ich es nicht versäumen eine Reihe von Gästen zu begrüßen, die der Landeszentrale in unterschiedlicher Weise seit langem verbunden sind. Ich kann dies in vielen Fällen nur stellvertretend tun und hoffe, dass sich damit auch alle anderen herzlich angesprochen fühlen, die ich namentlich nicht ausdrücklich erwähnen kann.

Als Vertreter der Staatsregierung darf ich noch einmal Herrn Staatsminister Siegfried Schneider herzlich willkommen heißen, der als Leiter der Staatskanzlei nicht nur für die Medienpolitik verantwortlich zeichnet, sondern auch Mitglied im Medienrat ist. Begleitet wird er von leitenden Mitarbeitern der Staatskanzlei, an deren Spitze ich den Leiter der Abteilung Wirtschafts-, Wissenschafts- und Medienpolitik, Herrn Ministerialdirigenten Dr. Jungk begrüße. Wir freuen uns, dass aus dem Bayerischen Landtag der Vorsitzende des Hochschulausschusses, Herr Bernd Sibler bei uns ist und mit ihm begrüße ich alle anwesenden Abgeordneten. Von Berufs wegen mit uns konstruktiv kritisch verbunden ist der Präsident des Obersten Bayerischen Rechnungshofs, Dr. Heinz Fischer-Heidelberger. Ihn begrüße ich ebenso wie Dr. Hansjörg Kuch von der LfA Förderbank Bayern, der für uns schon in seinen früheren Tagen in der Staatskanzlei ein wichtiger Gesprächspartner war. Besonders herzlich willkommen heiße ich die Kolleginnen und Kollegen der Landesmedienanstalten, an ihrer Spitze den derzeitigen Vorsitzenden der DLM und ZAK, Herrn Präsidenten Thomas Langheinrich und für die Gremienvorsitzenden Frau Frauke Gerlach von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
 

Ich freue mich über die zahlreichen Gesellschafter, Geschäftsführer und leitenden Mitarbeiter von Rundfunkunternehmen, die heute hier vertreten sind. Lassen Sie mich stellvertretend für alle willkommen heißen die Familie Oschmann, Gottfried Zmeck, den Vorstandsvorsitzenden der Mainstream AG, Dieter Hahn, Gesellschafter und Geschäftsführer der KF 15 GmbH, Andreas Bartl und Annette Kümmel von ProSiebenSAT.1, Dr. Tobias Schmid von RTL, Dr. Holger Enßlin und Carsten Schmidt von Sky. Aus der vielfältigen Hörfunkszene möchte ich den Geschäftsführer von Antenne Bayern, Karl-Heinz Hörhammer und stellvertretend für die vielen lokalen Anbieter ein Urgestein der lokalen Hörfunkszene, Herrn Georg Penninger, den Geschäftsführer des Funkhauses Regensburg begrüßen. Eben solche Urgesteine des privaten Rundfunks sind die Verbandsvertreter von VPRT und VBL, nämlich Jürgen Doetz und Willi Schreiner. Auch im Verband APR hat Bayern mit Felix Kovac als Vorsitzendem eine starke Stimme. Seien Sie alle herzlich begrüßt.

Besonders freue ich mich, dass hier heute beide Teile des dualen Systems vertreten sind. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk begrüße ich Mercedes Riederer, Chefredakteurin Hörfunk beim Bayerischen Rundfunk. Die meisten von Ihnen werden wissen, dass einen guten Kilometer Luftlinie von hier entfernt am Rundfunkplatz heute die Wahl des Nachfolgers von BR-Intendant Thomas Gruber stattfindet. Das bringt es mit sich, dass der BR erst am Abend zahlreicher vertreten sein wird als jetzt. Wir freuen uns auch über die anwesenden Verleger. Stellvertretend für die Verlage darf ich Alexandra Holland und Georg Schäff, Mitglied im Vorstand des Ver-bands Bayerischer Zeitungsverleger begrüßen. Ihm ist besonders zu danken, weil er in der späteren Diskussion den Part des leider erkrankten Dr. Ippen übernehmen wird.

Herzlich willkommen heiße ich den Geschäftsführer des FilmFernseh-Fonds Bayern und Sprecher des Clusters Audiovisuelle Medien, Prof. Klaus Schäfer. Stellvertretend für die verschiedenen Ausbildungsinstitutionen begrüße ich Ulrich Brenner von der Deutschen Journalistenschule. Wir freuen uns, dass als Vertreter der Kabel Deutschland GmbH Dr. Christoph Clement und als Vertreter der Media Broadcast GmbH Helmut Egenbauer bei uns sind. Mein Gruß gilt auch dem Unternehmer Prof. Anton Kathrein und Dr. Peter Driessen, dem Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer München und Oberbayern. Als Vertreter der Kirchen begrüße ich Oberkirchenrat Detlev Bierbaum für die evangelisch-lutherische Kirche in Bayern und Ordinariatsrat Armin Wouters von der Erzdiözese München und Freising. Die Wissenschaft haben wir mit Prof. Dr. Otfried Jarren in diese Veranstaltung einbezogen, der nach dem Grußwort von Staatsminister Schneider die Keynote zum Thema „Medien und Aufsicht in der digitalen Welt“ sprechen wird. Seien Sie herzlich begrüßt. Drei Personen aus dem Bereich der Forschung sind hier, mit denen die BLM seit vielen Jahren intensiv zusammenarbeitet: Frau Prof. Helga Theunert vom JFF, Wolfgang Werres von TNS Infratest und Prof. Klaus Goldhammer von GoldMedia. Auch Ihnen ein herzliches Willkommen. Ein besonderer Gruß gilt den Kollegen und Partnern aus Österreich, Dr. Alfred Grinschgl, Geschäftsführer der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH und Gerald Grünberger, Geschäftsführer des Verbands österreichischer Zeitungen. Stellvertretend für alle Journalisten darf ich den Vorsitzenden des Presseclubs Münchens Herrn Ruthard Tresselt begrüßen.

Und natürlich gilt mein Gruß dem Präsidenten der BLM, Herrn Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, den Gremien und den Mitarbeitern der Landeszentrale. Stellvertretend für alle Gremienmitglieder heiße ich Herrn Dr. Erich Jooß, den Vorsitzenden des Medienrats, und Herrn Manfred Nüssel, den Vorsitzenden des Verwaltungsrats willkommen. Einen uns ganz besonders lieben Gast lassen Sie mich an den Schluss meiner Begrüßung stellen, die Gattin unseres ersten Präsidenten Rudolf Mühlfenzl, Frau Dr. Isabel Mühlfenzl.
 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich bin überzeugt, dass wir im Folgenden zwei interessante und ertragreiche Stunden vor uns haben, bevor wir im Anschluss zum Feiern in die Isarpost wechseln. Nach mir wird zunächst Staatsminister Siegfried Schneider die Grüße der Staatsregierung überbringen. Heute ist ja medienpolitisch gesehen ein durchaus wichtiger Tag. Und damit meine ich nicht in erster Linie die 25-Jahr-Feier der BLM und auch nicht die bereits erwähnte Intendantenwahl beim Bayerischen Rundfunk, sondern die Tatsache, dass in Berlin das Gutachten von Paul Kirchhoff zur künftigen Gestaltung der Rundfunkgebühr vorgestellt wurde. Für uns als BLM ist das insofern von großer Bedeutung, weil wir mit einer Neuordnung der Rundfunkgebühr die Erwartung verbinden, dass ein sehr überschaubarer Teil aus diesen Mitteln künftig zur Förderung des lokalen Rundfunks Verwendung finden kann. Für die Einführung eines solchen Modells nach Schweizer Vorbild brauchen wir vor allem die Unterstützung der Staatsregierung. Erfahrung mit diesem Modell hat übrigens Prof. Jarren, der seit langem das renommierte Institut für Publizistik und Medienforschung an der Universität Zürich leitet und sich, wenn ich richtig informiert bin, verantwortlich um die wissenschaftliche Evaluation des Schweizer Modells gekümmert hat. Seine Keynote „Medien und Aufsicht in der digitalen Welt“ wird thematisch aber sicher weit über den lokalen Rundfunk hinaus gehen. Nicht zuletzt durch die Tatsache, dass das Internet als Verbreitungsweg für massenkommunikative Inhalte immer bedeutender wird, und wir erleben, wie sich Inhalte innerhalb kurzer Zeit potenzieren, müssen wir uns alle hier, wenn auch unter verschiedenen Vorzeichen die Frage stellen, ob und wie sich auch Aufsicht zwangsläufig verändern muss.

Ich bin überzeugt, dass der Vortrag von Prof. Jarren viel Stoff für die nachfolgende Diskussion zum gleichen Thema enthalten wird. Diese Diskussion wird nicht nur bestritten von Experten aus verschiedenen Feldern der Medien, nämlich der Aufsicht, der Printmedien, der elektronischen Medien und der Politik. Sie ist auch – und ich denke, das macht sie besonders spannend – eine Diskussion mit den Langzeit-Erfahrungen von Dr. Erich Jooß und Prof. Dr. Ring aus der Gründergeneration der privaten Rundfunkangebote einerseits. Andererseits haben wir mit Frauke Gerlach, Michael Oschmann, Bernd Sibler und Georg Schäff, wenn ich es so nennen darf, „nachwachsende Rohstoffe“ in die Runde genommen, die inzwischen selbst Verantwortung tragen.
Moderiert wird die Podiumsdiskussion von einem absoluten Profi im Mediengeschäft, dem Anwalt und Berater Helmut G. Bauer, der seit vielen Jahren im Bereich der elektronischen Medien in unterschiedlichen Aufgabengebieten tätig ist und der sich auf die Kunst versteht, nicht nur seriös und kompetent, sondern auch unterhaltsam zu moderieren.

Ich wünsche Ihnen nun, wie es in den Medien neudeutsch so schön heißt, bestes Infotainment und darf das Mikrofon an Staatsminister Siegfried Schneider übergeben.