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Grußwort von BLM-Präsident Siegfried Schneider zur 30-Jahrfeier der BLM am 24. Juni 2015

24.06.2015 | P&R / 2015

- Es gilt das gesprochene Wort! -

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
 
ich freue mich sehr, dass Sie heute alle zu uns gekommen sind, um mit uns den 30. Geburtstag der BLM zu feiern. Wissen­schaftler würden sagen, Sie bilden einen repräsentativen Querschnitt der Menschen und Institutionen, mit denen wir auf die ein oder andere Art und Weise zusammenarbeiten. Sie sehen mir nach, dass ich nicht jeden Einzelnen von Ihnen begrüßen kann. Mein erster Gruß und mein besonderer Dank, dass sie heute hier ist, gehört Herrn Staatssekretär Franz-Josef Pschierer. Wir freuen uns sein Grußwort im Anschluss. Ein besonderer Gruß gilt den beiden Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Ulrike Gote und Reinhold Bocklet, dem Fraktions­vorsitzenden der SPD, Markus Rinderspacher, unserem Stimmkreisabgeordenten, Markus Blume und den weiteren Mitgliedern des Landtages, die uns heute die Ehre geben. Sehr herzlich darf ich meinen Vorgänger im Amt als Medienminister und langjährigen Medienrat Erwin Huber und den früheren BLM-Präsidenten, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, begrüßen, die ganz maßgeblich zusammen mit den Anbietern den Aufbau der großartigen bayerischen Rundfunklandschaft mitgestaltet haben. Herzlich willkommen heiße ich auch Stephan Kersten, den Präsidenten des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs.
 
Für die Medienunternehmen begrüße ich stellvertretend Conrad Albert, Vorstand Legal, Distribution & Regulatory Affairs der ProSiebenSat.1 Media AG, Holger Enßlin, Chief Officer Legal, Regulatory & Distribution der Sky Deutschland AG und Dr. Alwin Mahler, Managing Director Partner Business Solutions von Google Deutschland. Als Vertreter der Verbände darf ich Claus Grewenig und den langjährigen VPRT-Präsidenten Jürgen Doetz (VPRT), Willi Schreiner (VBL), Felix Kovac (APR) und Peter Bertelshofer (VuLB) herzlich willkommen heißen. Der landes­weite Hörfunk ist durch den Geschäftsführer von Antenne Bayern, Karlheinz Hörhammer, vertreten. Herzlich willkommen. Für die Gesellschafter im lokalen und landesweiten Rundfunk begrüße ich die Familie Oschmann, Alexandra Holland und Michael Tenbusch. Als Repräsentanten der Zeitungsverlage darf ich Dr. Hermann Balle, Prof. Dr. Martin Balle und Dietrich von Klaeden willkommen heißen. Ich freue mich über die Anwesenheit von Frau von Mengden, der Vorsitzenden des Verbands der Zeitschriftenverlage in Bayern. Für die Infrastrukturunternehmen gilt mein Gruß Wolfgang Elsäßer von der Astra Deutschland GmbH, Dr. Annette Schumacher von Kabel Deutschland und Michael Moskop von der MEDIA BROADCAST GmbH. Für die Kollegen von den Landesmedien­anstalten begrüße ich sehr herzlich den stellvertretenden Vorsitzenden der DLM, Jochen Fasco und den Vorsitzenden der Gremienvorsitzenden­konferenz, Winfried Engel. Für die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) darf ich deren Vorsitzenden, Prof. Dr. Müller-Terpitz, willkommen heißen. Ich freue mich über den Besuch der Vertreter des Bayerischen Rundfunks und darf insbesondere den Vorsitzenden des Rundfunkrats, Dr. Lorenz Wolf und den stellvertretenden Intendanten, Prof. Dr. Albrecht Hesse, begrüßen.
 
Für die zahlreichen Institutionen der Aus- und Fortbildung begrüße ich Thomas Repp, Geschäftsführer der Bayerischen Akademie für Fernsehen und Markus Kaiser, Leiter des MedienCampus Bayern. Eine besondere Freude für mich ist, dass ich den Koordinator und Sprecher des Mediennetzwerk Bayern, Karl-Georg Nickel begrüßen darf. Schon lange arbeiten wir mit dem FilmFernsehFonds Bayern zusammen. Herzlich willkommen Prof. Dr. Klaus Schaefer. Unsere Zusammenarbeit mit dem Werk1.Bayern hat zwar erst vor kurzem begonnen, hat aber eine langfristige Perspektive. Ein herzliches Willkommen an den Geschäftsführer Dr. Franz Glatz. Stellvertretend für die Einrichtungen der Selbstkontrolle heiße ich Christiane von Wahlert, Leiterin der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirt­schaft, herzlich willkommen. Für die Forschungsunternehmen, mit denen wir regelmäßig kooperieren, darf ich Prof. Dr. Klaus Goldhammer von Goldmedia sowie Dr. Oliver Ecke und Wolfgang Werres von TNS Infratest begrüßen. Für die Journalisten, die unsere Arbeit kritisch begleiten, begrüße ich Heinz Albrecht von dpa und Petra Schwegler von W&V.
 
Was wäre die BLM ohne ihre Gremien? Ein besonders herzliches Grüß Gott an die beiden Vorsitzenden des Medienrats und des Verwaltungsrats der BLM, Dr. Erich Jooß und Manfred Nüssel, die die Arbeit der BLM maßgeblich prägen und selbstverständ­lich auch an alle Mitglieder des Medienrats und des Verwaltungsrats. In den Gruß schließe ich alle ehemaligen Medien- und Verwaltungsräte ein. Und schließlich gilt mein Gruß und Dank natürlich den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der BLM, vor allem auch den Geschäfts­führer Martin Gebrande und die Bereichsleiter, die hier täglich beste Arbeit leisten und die es deshalb im besonderen Maße verdient haben, diesen 30. Geburtstag zu feiern. Ganz zum Schluss möchte ich mich bei Prof. Dr. Dr. Franz Josef Rademacher, Professor für Datenbanken und Künstliche Intelligenz an der Universität Ulm und Leiter des Forschungsinstituts für anwendungsorientierte Wissensverarbeitung bedanken, der den Festvortrag halten wird zum Thema „Die Big Data Revolution: Wie Algorithmen die Gesellschaft verändern“. Ein Thema das uns alle hier in zweifacher Weise betrifft, sowohl beruflich als auch privat.
 
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
 
als die Landeszentrale vor 30 Jahren gegründet wurde, war die Medienwelt eine völlig andere und die Entwicklung, die bis heute eingetreten ist, lag jenseits jeglicher Vorstellungskraft. Umgekehrt würde heute niemand mehr auf die Idee kommen, private Hörfunk- und Fernsehangebote als neue Medien zu bezeichnen, damals aber waren sie unerhörte Neuerungen. Das Tempo der Veränderungen hat seitdem in einem Maße zugenommen, dass es annähernd unmöglich erscheint, vorherzusagen, wo wir wohl in fünf Jahren stehen werden. Heute sind die vor 20 bis 30 Jahren gegründeten lokal/regionalen, landes- und bundesweiten Hörfunk- und Fernsehsender fester Bestand­teil unserer Medienlandschaft und ich wage die Prognose, dass sie das auch in den kommenden Jahren bleiben werden, wenn sie sich auf die verändernden Gegebenheiten, d.h., vor allem auf den Wettbewerb einstellen, der durch die digitale Transformation entstanden ist und weiter zunehmen wird.
 
Was bedeutet das für eine Landesmedienanstalt wie die BLM? Aus meiner Sicht zweierlei: Einerseits die dringend erforderliche Mitarbeit an einer neu zu justierenden Regulierung, die weitestgehend gleiche Bedingungen schafft für alle Akteure im Markt, gleichzeitig aber an bestimmten Grundsätzen festhält wie dem Jugendmedienschutz, dem Gebot der Menschenwürde, der Vielfalt der Angebote und der Anbieter. Zum anderen geht es um eine zielgerichtete Unterstützung der lokalen Anbieter, damit sie in der Lage sind, die digitalen Herausforderungen zu bestehen.
 
Als ich das Amt des Präsidenten der BLM vor mittlerweile knapp vier Jahren angetreten habe, waren die zwei zentralen Punkte meines Programms die Sicherung und Stärkung des lokalen und regionalen Rundfunks und die Auseinandersetzung mit Zukunftsthemen, die über den klassischen Rundfunk hinaus­gehen, einschließlich neuer Regulierungsfragen. Als weitere Ziele und Aufgaben habe ich damals formuliert: Einen fairen Wettbewerb im dualen System, eine effektive Aufsicht, eine präventive Medienpädagogik und die Stärkung des Medienstandorts Bayern. Letzteres haben wir mit allen von uns ange­stoßenen Projekten und Initiativen im Blick.
 
Ich bin überzeugt, wir haben auf allen angesprochenen Feldern wichtige Fortschritte gemacht, gleichzeitig ist aber auch klar, dass es in einer Zeit des permanenten Wandels nie den Punkt gibt, an dem man sich zurücklehnen und behaupten kann, das Ziel sei erreicht.
Im Hinblick auf eine Neujustierung der Regulierung, hat die BLM intensiv und konstruktiv am „Runden Tisch Medienpolitik“ mitgearbeitet und wir haben mit dem MedienVielfaltsMonitor für die Landesmedienanstalten ein Instrument vorgelegt, das eine gute Grundlage bildet für die Messung von Medienvielfalt und damit für eine Neufassung der Regeln zur Medienkonzentration.
 
Was die lokalen Hörfunk- und Fernsehangebote in Bayern angeht, ist sowohl uns als auch den Anbietern bewusst, dass die guten Zahlen von heute keine Garantie sind für ein erfolgreiches Morgen. Es ist an der Zeit sowohl Bilanz zu ziehen als auch weiterreichende Perspektiven zu entwickeln. Wir haben uns deshalb unter dem programmatischen Titel „Hörfunk 2020“ intensiv mit der Zukunft speziell des lokalen Hörfunks auseinander­gesetzt und tun das unter dem Begriff „Lokalfernsehen 3.0“ derzeit mit dem lokalen Fernsehen. Aus den Ergebnissen werden wir Handlungsempfehlungen ableiten, die wir gemeinsam mit den Anbietern und der Unterstützung der Politik umsetzen wollen.
 
In der Aus- und Fortbildung legen wir den Schwerpunkt verstärkt auf Digitaljournalismus und crossmediale Inhalte. Wir investieren mehr Geld denn je in unsere Aus- und Fortbildungskanäle und in entsprechende Workshops. Denn eine Aus- und Fortbildung auf hohem Niveau ist ein wichtiger Garant für ein anspruchsvolles Programm und damit auch für den wirtschaftlichen Erfolg der Sender.
 
Darüber hinaus wollen wir mit unserem neuen Innovationsprojekt „innovate:media“ vor allem die lokalen Radio- und Fernsehanbieter im Prozess des Medienwandels unter­stützen. Zentrale Einrichtung ist dabei das „Media Lab“, das in diesen Tagen seine Arbeit aufnimmt. Das Media Lab ist einerseits ein Workspace und andererseits ein Stipendien­programm zur Projektentwicklung von Medieninnovationen vor einer Startup-Gründung. Im Media Lab können Projektteams Gründerideen für den Medienbereich entwickeln. Es soll ein Ort zum Ausprobieren werden und dieses Ausprobieren soll vor allem auch den lokalen Medienunternehmen zugutekommen.
 
Auf dem Feld der Medienpädagogik haben wir das medienpädagogische Referenten­netzwerk Bayern auf den Weg gebracht, dem 80 Referenten und Referentinnen aus ganz Bayern angehören und das seit März 2012 mit Förderung des Bayerischen Wirtschafts­ministeriums sehr erfolgreich tätig ist. – Gleiches gilt für den Medienführerschein, einem Projekt der Bayerischen Staatsregierung, das von unserer Stiftung Medien­pädagogik koordiniert wird. Bis heute wurden 140.000 Medienführerschein-Urkunden verliehen. Eine Zahl, die eindrucksvoll belegt, dass das Angebot in den Schulen wirklich angenommen wird.
 
Kooperation und Konkurrenz prägen nach wie vor das Ver­hältnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wenn es um technische Entwicklungen geht, z.B. die Einführung von DAB, arbeiten wir mit dem Bayerischen Rundfunk eng und gut zusammen. Das zeigen auch die aktuellen Gespräche. Auf der anderen Seite verhehle ich nicht, dass wir nach wie vor kein Verständnis für den geplanten Frequenzwechsel von BR Puls und BR Klassik im Jahr 2018 haben. Eine Umsetzung der Pläne wird sowohl dem lokalen als auch dem landesweiten Hörfunk Reichweite und damit Werbeeinnahmen kosten. Dies könnte für einige lokale Sender existenzgefährdend sein. Die Klage der privaten bayerischen Hörfunkanbieter ist deshalb die Ultima Ratio, die wir uns nicht gewünscht haben, die aber als letzte Konsequenz verständlich ist.
 
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
 
die BLM hat gemeinsam mit Ihnen in den vergangenen 30 Jahren vieles erreicht. Die herausragenden Protagonisten habe ich zu Beginn meiner Begrüßung bereits genannt. Das alles wäre aber nicht möglich gewesen ohne die Mitarbeiter, ohne die Gremien, die Anbieter und die Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung und des Bayerischen Landtages.
 
Auf der Website der BLM finden Sie das Pageflow-Special „30 Jahre BLM“ und das Grußwort des Ministerpräsidenten, der deutlich auf den Art. 111ader Bayerischen Verfassung hinweist, der auch für private Sender in Bayern eine öffentlich-rechtliche Trägerschaft vorsieht. Dies ist ein Alleinstellungsmerkmal für die BLM im Kreis der Landesmedienanstalten.
 
Ich wünsche uns allen einen gelungenen Abend und freue mich, nun das Mikrofon an Herrn Staatssekretär  Franz-Josef Pschierer weiterreichen zu dürfen.
 
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!