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Einladung zur 30. Sitzung des Medienrats am 15.07.2021

06.07.2021 | 30 / 2021

Die 30. Sitzung des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) findet am

Donnerstag, den 15.07.2021, um 13.30 Uhr

im großen Sitzungssaal der Landeszentrale in der Heinrich-Lübke-Straße 27, 81737 München statt. Die Sitzung ist öffentlich; sie kann via Live-Stream über die Website der BLM mitverfolgt werden. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Tagesordnung:

  1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Medienrats am 10.06.2021
  4. Bericht des Vorsitzenden
  5. Bericht des Präsidenten
  6. Besetzung von Ausschüssen (Beschluss)
  7. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2021 (Beschluss)
  8. Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Beschlüsse)
    8.1 Richtlinie zur Förderung der Technischen Infrastruktur von terrestrischen Hörfunkangeboten nach dem BayMG (TIF)
    8.2 Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 Medienstaatsvertrag
    8.3 Satzung zur Durchführung der Vorschriften gemäß § 84 Abs. 8 Medienstaatsvertrag zur leichten Auffindbarkeit von privaten Angeboten (Public-Value-Satzung)
  9. Radio Regenbogen – Rücknahme der Bescheide vom 03.08.2020 (Bayernwelle Südost) sowie vom 04.08.2020 (Radio ISW) (Beschluss)
  10. Verlängerung der Zuweisungen von UKW-Stützfrequenzen Rock Antenne (Beschluss)
  11. Programmliche Zusammenarbeit der Hörfunkangebote HITRADIO RT1 Augsburg, Südschwaben und Nordschwaben (Beschluss)
  12. Verlängerung von Kapazitätszuweisungen: (Beschluss)
    Drahtloser Hörfunk Augsburg: Hitradio Rt1 Nordschwaben
  13. Jahresbericht Medienkompetenz 2020/2021
  14. Tätigkeitsbericht der Stiftung Medienpädagogik Bayern 2020
  15. Verschiedenes