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28. Sitzung des Hörfunkausschusses

07.10.2021

Tagesordnung

  1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Hörfunkausschusses des Medienrats am 01.07.2021
  4. Änderung von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen: (Beschluss)
    4.1 Mittelbayerische Medien Holding KG
  5. Genehmigung von Angeboten: (Beschluss)
    5.1 DAB Bundesweit – Oldie Antenne
  6. Nachfolge in Senderechten: (Beschluss)
    6.1 Neuordnung Beteiligungen „Mediengruppe Oberfranken“ in Oberfranken
  7. Programmförderung Hörfunk: (Beschluss)
    7.1 Schwerpunktthema, Höchstförderquote und Ausschreibungstermin für die Programmförderung 2022
  8. Testbetrieb DAB-Kanal 10D (Bericht)
  9. Ergebnisse der Funkanalyse Bayern 2021: (Berichte)
    9.1 Reichweiten und Programmforschung
  10. Programmänderungen: (Beschlüsse)
    10.1 Dauerhafte Programmänderungen
    10.2 Zeitlich befristete Programmänderungen
  11. Verschiedenes:
    11.1 Bericht über Radio Regenbogen

Ergebnisse

  • TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende des Hörfunkausschusses, Prof. Manfred Treml, stellt die ordnungsge­mäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Hörfunkausschusses fest.

  • TOP  2: Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der am 28.09.2021 versandten Fassung genehmigt.

  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Hörfunkausschusses des Medienrats am 01.07.2021

Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Hörfunkausschusses des Medienrats am 01.07.2021 wird genehmigt.

  • TOP 4: Änderung von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen:

4.1 Mittelbayerische Medien Holding KG

Der Hörfunkausschuss empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen: Die Übernahme aller Gesellschaftsanteile an der Mittelbayerische Medien Holding KG durch die Passauer Neue Presse Projekt GmbH ist medienrechtlich unbedenklich.

  • TOP 5: Genehmigung von Angeboten:

5.1 DAB Bundesweit – Oldie Antenne

Der Hörfunkausschuss empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen: Der Antenne Bayern GmbH & Co. KG wird die unbefristete Zulassung zur Veranstaltung und Verbreitung des bundesweit ausgerichteten Hörfunkangebots „Oldie Antenne“ erteilt.

  • TOP 6: Nachfolge in Senderechten: Neuordnung Beteiligungen „Mediengruppe Oberfranken“ in Oberfranken

Der Hörfunkausschuss empfiehlt den Medienrat, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Fortführung der Anbietertätigkeit der Mediengruppe Oberfranken - Radioanbieter GmbH

  • als Anbieterin des Programms Radio Bamberg im drahtlosen Hörfunk Bamberg,
  • als Anbieterin des Programms Radio Eins im drahtlosen Hörfunk Coburg,
  • als Anbieterin des Programms Radio Plassenburg im drahtlosen Hörfunk Kulmbach und
  • als Anbieterin des Gemeinschaftsprogramms Radio Galaxy Oberfranken im drahtlosen Hörfunk Stadt Bamberg, Landkreise Bamberg und Forchheim, Stadt und Landkreis Coburg, Landkreis Kulmbach, Stadt und Landkreis Bayreuth, kreisfreie Stadt Hof und Landkreise Hof und Wunsiedel

wird genehmigt.

  • TOP 7: Programmförderung Hörfunk:

7.1 Schwerpunktthema, Höchstförderquote und Ausschreibungstermin für die Programmförderung 2022

Der Hörfunkausschuss beschließt folgende Punkte:

  1. Als Schwerpunktthema für das Jahr 2022 wird "Klimawandel in Bayern – Ursachen, Auswirkungen und Prävention" vorgeschlagen und mit dem Fernsehausschuss abgestimmt.
  2. Die Höchstförderquote für 2022 soll auf max. 50% begrenzt werden.
  3. Die Programmförderung für das Jahr 2022 wird am 14. Oktober 2021 mit Fristsetzung 11. November 2021 ausgeschrieben.
  • TOP 8: Testbetrieb DAB-Kanal 10D

Die Mitglieder des Hörfunkausschusses erhalten einen Bericht über die geplante Inbetriebnahme des digitalen Multiplexes 10D im befristeten Testbetrieb mit nichtkommerziellen Programmangeboten der Mediaschool Bayern.

  • TOP 9: Ergebnisse der Funkanalyse Bayern 2021:
    Reichweiten und Programmforschung

Die Mitglieder des Hörfunkausschusses erhalten einen Bericht über die Ergebnisse der Funkanalyse Bayern 2021 mit besonderem Fokus auf die Entwicklung der Reichweiten und der qualitativen Programmforschung im lokalen Hörfunk.

  • TOP 10: Programmänderungen:

10.1 Dauerhafte Programmänderungen

Von folgenden Anbietern wurden dauerhafte Programmänderungen genehmigt:

  • egoFM (München)
  • Gong 96.3 (München
  • Mega Radio (Augsurg)
  • Pray Nürnberg e.V (Nürnberg)
  • Radio Feierwerk (München)
  • Radio Schwaben (Schwabmünchen)

10.2 Zeitlich befristete Programmänderungen

Der Hörfunkausschuss nimmt die zeitlich befristeten Programmänderungen zustimmend zur Kenntnis.

  • TOP 11: Verschiedenes

Die Mitglieder des Hörfunkausschusses werden über den aktuellen Sachstand bei Radio Regenbogen informiert.